AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») der Cosmos Design GmbH
1. Allgemein
Die vorliegenden AGB regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen der Cosmos Design GmbH und ihren Auftraggebern und gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen der Cosmos Design GmbH, sofern ursprünglich oder nachträglich nichts anderes vereinbart wurde.
Die vorliegenden AGB bilden einen integrierenden Bestandteil der jeweiligen individuell abgeschlossenen Verträge zwischen der Cosmos Design GmbH und dem Auftraggeber. Die AGB gelten mit Vertragsabschluss als zur Kenntnis genommen und anerkannt. Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder andere vom Auftraggeber vorformulierte Vertragsbedingungen sowie zwischen der Cosmos Design GmbH und dem Auftraggeber getroffene Abreden (einschliesslich Nebenabreden, Ergänzungen, Änderungen) sind nur gültig, wenn diese ausdrücklich schriftlich vereinbart und unterzeichnet worden sind.
Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB sowie Ergänzungen werden unter www.cos-mos.ch/agb publiziert.
2. Angebot und Preise
Für Waren und die Ausführung der Arbeiten sind grundsätzlich die schriftlichen Auftragsbestätigungen verbindlich. Alle Preise sind verbindlich gemäss schriftlicher Auftragsbestätigung. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, verstehen sich die Preise rein netto und in Schweizer Franken exkl. Mehrwertsteuer.
3. Auftrag und Vertragsabschluss
Durch Erteilung eines Auftrages mittels Bestellformular oder via Bestellung über den Onlineshop anerkennt der Auftraggeber diese AGB. Ein mündlicher oder schriftlicher Auftrag gilt als angenommen, wenn diese von Cosmos Design GmbH schriftlich bestätigt worden ist (Auftragsbestätigung/Bestellbestätigung). Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung massgebend. Nach der schriftlichen Auftragsbestätigung sind Annullierungen und Modifikationen des Auftrages nur mit schriftlichem Einverständnis der Cosmos Design GmbH und nur unter Kostenfolge zulasten des Auftraggebers möglich.
4. Lieferfristen
Die Lieferfrist beträgt in der Regel 8 Wochen und ist nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart worden ist. Die Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Verschiebt der Auftraggeber den Termin nach der Auftragserteilung, kann die Cosmos Design GmbH die Fertigung der bestellten Ware und die Lieferung dem neuen Termin anpassen. Aus einem verschobenen Liefertermin entstehende Mehrkosten trägt der Auftraggeber. Ist die Lieferfrist abgelaufen und befindet sich der Auftraggeber mit der Annahme in Verzug, so behält sich die Cosmos Design GmbH das Recht vor, die Ware zu fakturieren und Lagergebühren zu erheben.
Für Waren, die über den Onlineshop bestellt werden, gelten die angegebenen Lieferfristen im Onlineshop.
5. Leistungsumfang und Lieferung
Zur Grundleistung von Cosmos Design GmbH gehört der Verkauf und die Entwicklung von Designprodukten und Pflanzengefässen. Neben den Grundleistungen können auf Wunsch auch Zusatzleistungen vereinbart werden. Die Zusatzleistungen müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden und sind in den Preisen nicht inbegriffen.
Änderungen an laufenden Aufträgen sind nur mit dem Einverständnis der Cosmos Design GmbH möglich. Änderungskosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Die Cosmos Design GmbH übernimmt bei entsprechender Vereinbarung die Warenlieferung, wobei die Kosten für die Lieferung stets vom Auftraggeber zu tragen sind.
6. Übergang von Nutzen und Gefahr
Der Transport (Lieferung) der Ware erfolgt auf Gefahr und Risiko des Auftraggebers.
7. Zahlung
Rechnungen sind innert 30 Tagen ohne Abzug zahlbar. Unberechtigte Skontoabzüge werden nachbelastet. Hält der Auftraggeber den Zahlungstermin nicht ein, so hat er ohne besondere Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an den gesetzlichen Verzugszins zu entrichten. Ein Zahlungsverzug berechtigt die Cosmos Design GmbH zur Unterbrechung der vereinbarten oder von ihr zugesicherten Leistungen. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware das Eigentum von Cosmos Design GmbH. Die Zahlungstermine sind auch einzuhalten, wenn
Transport, Ablieferung, Montage, Inbetriebsetzung oder Abnahme der Lieferung aus Gründen, die die Cosmos Design GmbH nicht zu vertreten hat, verzögert oder verunmöglicht werden.
nicht wesentliche Teile fehlen.
sich Nacharbeiten als notwendig erweisen, ohne die der Gebrauch der Lieferung nicht verunmöglicht bleibt.
8. Pläne und technische Unterlagen
Kataloge, Prospekte und insbesondere kostenlose Begrünungsobjekte sind ohne anderweitige Vereinbarung nicht verbindlich. Angaben in technischen Unterlagen sind nur verbindlich, soweit sie im konkreten Fall ausdrücklich zugesichert sind. Jede Vertragspartei behält sich alle Rechte an Plänen und technischen Unterlagen sowie Werbematerial vor, die sie der anderen ausgehändigt hat. Die empfangende Vertragspartei anerkennt diese Rechte und die Vertragsparteien verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Informationen und Daten, die ihnen zugänglich werden. Ohne vorgängige schriftliche Ermächtigung der anderen Vertragspartei dürfen die Unterlagen weder ganz noch teilweise Dritten zugänglich gemacht oder ausserhalb des Zwecks verwendet werden, zu denen diese übergeben worden sind. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses solange bestehen, als daran ein berechtigtes Interesse besteht. Sollte der Auftraggeber gegen diese Geheimhaltungsklausel verstossen, so ist die Cosmos Design GmbH berechtigt, neben Schadenersatz weiterhin die Erfüllung dieser Geheimhaltungsklausel zu verlangen.
9. Geistiges Eigentum
Die Cosmos Design GmbH ist alleinige Inhaberin sämtlicher Rechte am geistigen Eigentum oder hält die Nutzungsrechte bezüglich aller auf den Werbeunterlagen und -prospekte sowie auf der Website www.cos-mos.ch abrufbaren Elemente, sowohl des Aufbaus als der Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Symbole, Töne, Software usw. Die vollständige oder teilweise Vervielfältigung der Darstellungen, Änderungen, Veröffentlichungen, vollständige oder teilweise Anpassungen eines der Elemente, ganz gleich mit welchem Mittel oder Verfahren, ist verboten, sofern vorab keine schriftliche Genehmigung durch die Cosmos Design GmbH eingeholt wurde. Der Auftraggeber kann durch schriftliche Genehmigung der Cosmos Design GmbH ermächtigt werden, die Immaterialgüterrechte (z.B. Marke, Design usw.) sowie Unterlagen (z.B. Werbeprospekte und -unterlagen) der Cosmos Design GmbH zum Zweck der Werbung und des Vertriebs der Waren zu verwenden.
10. Gewährleistung für Sachmängel
a. Prüfpflicht und Mängelrüge
Der Auftraggeber hat die Ware nach Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel unverzüglich – jedenfalls vor einer weiteren Ver- oder Bearbeitung oder einer Verbindung mit anderen Sachen – spätestens 7 Tage nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Auftraggeber dies, gelten die gelieferten Waren als vorbehaltlos genehmigt, soweit es sich nicht um Mängel handelt, die bei der übungsgemässen Untersuchung durch den Auftraggeber nicht erkennbar waren. Ergeben sich später Mängel, die bei der übungsgemässen Untersuchung nicht erkennbar waren, so muss der Auftraggeber sofort nach der Entdeckung schriftlich Anzeige erstatten, widrigenfalls die Waren als genehmigt gelten.
Ohne die schriftliche Zustimmung von Cosmos Design GmbH dürfen Reparaturen oder Abänderungen an gelieferten Waren keinesfalls zu Lasten der Cosmos Design GmbH vorgenommen werden. Diese werden durch die Cosmos Design GmbH behoben, um die versprochene Ausführung zu gewährleisten, sie berechtigen aber nicht zu weiteren Forderungen oder zur Wandlung.
b. Frist und Umfang der Gewährleistung
Die Cosmos Design GmbH leistet für 6 Monate nach Lieferung Gewähr für die gelieferten Waren. Die Gewährleistung erstreckt sich auf die zugesicherten Eigenschaften der Ware und auf deren Mängelfreiheit. Erweisen sich die gelieferten Waren als mangelhaft, kann die Cosmos Design GmbH nach ihrer Wahl die Mängel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung kostenlos beheben. Das Recht auf Wandelung und Minderung gilt als wegbedungen. Die Cosmos Design GmbH behält sich das Recht vor, eine andere, die Interessen beider Parteien angemessene berücksichtigende Regelung zu treffen. Jeder weitere Anspruch des Auftraggebers wegen mangelhafter Lieferung, insbesondere auf Schadenersatz für Folgekosten und –Schäden, ist ausgeschlossen. Des Weiteren sind bei Naturprodukten (z.B. Pflanzen, Wollfilz, Moos) naturgegebene Abweichungen von Mustern möglich und können nicht als Mangel geltend gemacht werden.
Die vorstehenden Gewährleistungsbestimmungen gelten nicht für die über den Onlineshop von Cosmos Design GmbH auf www.cos-mos.ch gekauften Waren. Für diese Waren wird – soweit gesetzlich zulässig – jegliche Gewährleistung ausgeschlossen, insbesondere besteht kein Umtausch- oder Rückgaberecht für diese Waren.
11. Haftung
Die Cosmos Design GmbH kann für unverschuldete Verzögerungen (höhere Gewalt), bei Verletzung der Mitwirkungspflichten durch den Auftraggeber oder für sonstige unverschuldete Unmöglichkeit der Erfüllung ihrer Vertragspflicht, nicht haftbar gemacht werden. Fälle höherer Gewalt berechtigen die Cosmos Design GmbH die Erbringung ihrer Leistungen so lange hinauszuschieben, wie das Ereignis und das Beseitigen der direkten Folgen andauern. Solche Terminverzögerungen berechtigen den Auftraggeber nicht zum Widerruf oder zur Kündigung des Vertrages und begründen keinen Schadenersatzanspruch. Unter den Begriff der höheren Gewalt fallen alle Umstände, welche weder die Cosmos Design GmbH noch der Auftraggeber zu vertreten haben und durch welche der Cosmos Design GmbH die Erbringung der Lieferung oder der Dienstleistung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert wird, wie z.B. Streik, Aussperrung, Terrorakte, Unruhen, Naturkatastrophen, Ein- und Ausfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmängel, Pandemien oder Epidemien etc.
Die Cosmos Design GmbH haftet ausschliesslich für nachgewiesene direkte Schäden, die aus vorsätzlichem oder grobfahrlässigem Verhalten entstanden sind. Die Haftung der Cosmos Design GmbH für leichtes und mittleres Verschulden wird, soweit möglich, wegbedungen. Des Weiteren wird die Haftung für Schäden aller Art und gleich aus welchem Rechtsgrund im gesetzlich zulässigen Umfang wegbedungen, so insbesondere die Haftung für mittelbare und indirekte Schäden, Folgeschäden, unvorhersehbare Schäden und reine Vermögensschäden (z.B. Umsatzausfälle, entgangener Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Regressforderungen etc.). Ebenfalls wird die Haftung für Hilfspersonen der Cosmos Design GmbH sowie der beigezogenen Unterlieferanten und Subunternehmen vollumfänglich ausgeschlossen. Ausserdem wird die Haftung ausgeschlossen für
geringfügige Abweichungen der Ware in den Massen, der Farbe oder im Design gegenüber Abbildungen, Mustern oder Verkaufs- und Werbeunterlagen;
Schäden, die durch Gewaltanwendung, Änderungen, Reparaturen oder unsachgemässe Wartung durch Dritte entstanden sind.
Alle Ansprüche des Auftraggebers, ausser den in diesen AGB ausdrücklich genannten, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, insbesondere irgendwelche nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung oder Rücktritt vom Vertrag, sind ausgeschlossen.
Für durch den Auftraggeber oder Dritte ausgeführte Arbeiten (z.B. Bau der Vorrichtung für das Pflanzengefäss oder deren Montage) wird jegliche Haftung der Cosmos Design GmbH ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Die alleinige Haftung des Auftraggebers oder Dritten für solche Arbeiten bleibt von dieser AGB unberührt. Rückgriffsansprüche von Dritten aus einer Inanspruchnahme wegen mangelhafter Arbeiten, die der Auftraggeber oder Dritte ausgeführt hat, sind daher gegenüber der Cosmos Design GmbH ausgeschlossen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Cosmos Design GmbH von etwaigen Ersatzansprüchen Dritter freizustellen.
12. Salvatorische Klausel
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB als unwirksam oder unvollständig erweisen, wird die AGB im übrigen Inhalt nicht davon berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
13. Änderungen
Die Cosmos Design GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit einseitig zu ändern. Änderungen können durch Publikation im Internet erfolgen. Die aktuell gültige Version ist im Internet unter www.cos-mos.ch abrufbar.
14. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Die vorliegende AGB untersteht ausschliesslich materiellem Schweizer Recht. Gerichtsstand ist Stadt Zürich.
Cosmos Design GmbH, 01. April 2021